Direkt zum Inhalt springen

Kostenvorschuss für Einsprachen wird angehoben

Archiv   Newsletter   RSS

Kostenvorschuss für Einsprachen wird angehoben

Vor sechs Jahren führte die Gemeinde Schwyz einen Kostenvorschuss für Einsprachen im Bau- und Planungsbereich ein. Dieser hat sich bewährt und soll nun angehoben werden.

Um die inhaltliche Qualität von Einsprachen zu fördern und diese teilweise zu bündeln, beispielsweise als Sammeleinsprachen, hat die Gemeinde Schwyz als eine der ersten Gemeinden im Kanton im Jahr 2011 den Kostenvorschuss für Einsprachen im Bau- und Planungswesen eingeführt. Seither folgten diesem Beispiel zahlreiche Gemeinden. Das System mit dem Kostenvorschuss hat sich bewährt. Die Rechtsmittel beziehen sich formell und materiell konkreter auf das Bauvorhaben. Anstelle zahlreicher Einzeleinsprachen mit identischem Inhalt, werden diese nun in einer einzigen Sammeleinsprache vereint. Dies vereinfacht das Verfahren und wirkt sich positiv auf den Verwaltungsaufwand aus. Angesichts der weiter zunehmenden Komplexität für erstinstanzliche Rechtsmittel, ist der Gemeinderat dem Antrag der dafür zuständigen Baukommission gefolgt und erhöht den Vorschuss per 1. Januar 2018 von Fr. 500.00 auf Fr. 800.00. Die Vorschüsse werden weiterhin zurückerstattet, falls ein Baugesuch zurückgezogen oder eine Einsprache gutgeheissen wird. Der Vergleich im inneren Kantonsteil zeigt, dass die Bandbreite der Vorschüsse zwischen Fr. 250.00 und Fr. 800.00 variiert. Weiter wurden auch die restlichen Ansätze in der Verordnung über die Gebührentarife im Planungs- und Bauwesen geringfügig, durchschnittlich um rund 2 Prozent, angepasst, um einen minim höheren Kostendeckungsgrad zu erreichen. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen werden auf rund Fr. 10‘000.00 pro Jahr geschätzt.