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Abschreibungsmethode im Alterszentrum Rubiswil geklärt

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Abschreibungsmethode im Alterszentrum Rubiswil geklärt

Die Spezialfinanzierung für das Alterszentrum Rubiswil wird nach geltendem Recht abgeschrieben. Klar ist aber auch, dass das geltende Recht erlaubt, Spezialfinanzierungen über die Dauer eines Lebenszyklus zu refinanzieren.

Die Gemeinde Schwyz hat bei der Budgetierung für das Jahr 2019 für die Spezialfinanzierung Alterszentrum Rubiswil bereits die tieferen Abschreibungssätze nach Harmonisiertem Rechnungslegungsmodell 2 (HRM 2) angewendet. Diese neue Methode tritt jedoch erst im Jahr 2021 in Kraft. Der Gemeinderat wollte auf diese Weise die Erfolgsrechnung des Alterszentrums in Ibach ausgeglichener gestalten und den betriebswirtschaftlichen Abschreibungssatz, der auch für die Taxberechnungen im Rubiswil die Basis bildet, anwenden.

Wie den Medien bereits im Vorfeld zur Dezember-Gemeindeversammlung zu entnehmen war, rügte der Regierungsrat die Absicht der Gemeinde Schwyz dahingehend, die geltenden Bestimmungen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG B-G) zu missachten. Sollte sich die Gemeinde über diese Weisung hinwegsetzen, wurde die Ungültigkeit der Gemeinderechnung in Aussicht gestellt.

Im Rahmen eines klärenden Gesprächs zwischen Kanton und Gemeinde wurde die bisherige Interpretation des FHG dahingehend präzisiert, wonach Spezialfinanzierungen auf die Lebensdauer der Investition ausgeglichen werden können. Bislang wurde mit einer „mittelfristigen Abschreibungsdauer" von fünf bis acht Jahren, und einem entsprechend höheren Abschreibungssatz, kalkuliert. Die Abschreibungsmethode über die Zeitdauer eines Lebenszyklus ermöglicht dem Gemeinderat Schwyz, den Ausgleich der Spezialfinanzierung Alterszentrum Rubiswil über eine längere Zeitachse zu erstrecken. Zusammenfassend werden die Abschreibungen im 2019 nach geltendem Recht (HRM 1) verbucht, was die Spezialfinanzierung um rund 1.4 Mio. Franken stärker belasten wird. Nach heutigem Stand ist davon auszugehen, dass die Spezialfinanzierung Alterszentrum Rubiswil bis ins Jahr 2030 ausgeglichen sein wird und sich die Gemeindezuschüsse insgesamt auf rund 12.5 Mio. Franken belaufen werden. Der geplante Aufwandüberschuss von 4 Mio. Franken für das Jahr 2019 der Gemeinde Schwyz bleibt unverändert.